BbT fordert Ausnahmen von der generellen Akkreditierungspflicht der Trichinen-Untersuchungsstellen
- Details
- Geschrieben von Toby Pintscher
Die Übergangsfrist für die Akkreditierung der Trichinen-Untersuchungsstellen endet zum 31.12.2013. Mit der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) in Berlin sind zwischenzeitlich einzelne Akkreditierungsverfahren abgeschlossen worden, wobei die Veterinärbehörden nach kostengünstigen und zukunftsträchtigen Lösungen vor Ort gesucht haben. Erkennbar wurde dabei, dass optimale Lösungen nur unter Abwägung der Logistikaufwendungen und der Anzahl der zu akkreditierenden Stellen zu finden waren.
Ungeachtet dessen ist die Form der Akkreditierung über die DAkkS GmbH relativ aufwändig, um die Qualitätsstandards zu sichern. Es ist erkennbar, dass ein flächendeckendes Angebot an Untersuchungsstellen unter den bestehenden Vorgaben nicht aufrechterhalten werden kann.
Gutachten des Bundesrechnungshofes zur Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes
- Details
- Geschrieben von Toby Pintscher
Stellungnahme zum Gutachten des Präsidenten des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zur Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Deutschland – Schwerpunkt Lebensmittel –
Das Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung „Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Schwerpunkt Lebensmittel)“ befasst sich in ganz erheblichem Umfang mit der Tätigkeit der Veterinärverwaltungsbehörden verschiedener Verwaltungsebenen. Der Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) als berufsständiger Fachverband der im öffentlichen Dienst tätigen Tierärztinnen und Tierärzte gibt daher zu dem Gutachten folgende Stellungnahme ab.
Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 15. März 2012
- Details
- Geschrieben von Cegla-admin
Am 1. September 2012 tritt das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation in Kraft. Ursprünglicher Anlass des Gesetzungsgebungsverfahrens war die verpflichtende Evaluierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG). Wegen aktueller Ereignisse (Dioxinskandal zum Jahreswechsel 2010/2011) wurde die Gesetzesnovelle thematisch erweitert. Im Ergebnis wurde sowohl das VIG geändert als auch das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) mit der Einführung eines Paragraphen 40 Abs. 1a wesentlich erweitert. Die Erweiterung umfasst insbesondere im § 40 Abs. 1a LFGB den verpflichtenden Zugang zu Unternehmensinformationen für Verbraucher durch die Behörde.
Umsetzung des § 40 Absatz 1a LFGB - Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 15. März 2012
- Details
Am 1. September 2012 tritt das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation in Kraft. Ursprünglicher Anlass des Gesetzungsgebungsverfahrens war die verpflichtende Evaluierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG). Wegen aktueller Ereignisse (Dioxinskandal zum Jahreswechsel 2010/2011) wurde die Gesetzesnovelle thematisch erweitert. Im Ergebnis wurde sowohl das VIG geändert als auch das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) mit der Einführung eines Paragraphen 40 Abs. 1a wesentlich erweitert. Die Erweiterung umfasst insbesondere im § 40 Abs. 1a LFGB den verpflichtenden Zugang zu Unternehmensinformationen für Verbraucher durch die Behörde.
Die obersten Landesbehörden haben wegen der komplexen Rechtszusammenhänge dazu Auslegungshinweise für die Arbeitsebene erstellt innerhalb einer gemeinsamen Arbeitsplattform „Um-setzung des § 40 Absatz 1a LFGB“. Diese Arbeitsergebnisse sind nunmehr auf Länderebene in durchaus verschiedener Form umgesetzt worden.
 Erlass MKULNV |
Deutscher Tierschutzbund und Bundesverband der beamteten Tierärzte vereinbaren engere Zusammenarbeit
- Details
- Geschrieben von Martin Hartmann
Der Deutsche Tierschutzbund und der Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT) haben sich am 8. August 2012 in offener und konstruktiver Atmosphäre zu einem grundsätzlichen Austausch ihrer Positionen getroffen. Bei dem rund dreistündigen Gespräch in der Akademie für Tierschutz des Deutschen Tierschutzbundes in Neubiberg bei München stellten beide Verbände eine große Zahl von gemeinsamen Positionen fest. Wichtige Anliegen für den Tierschutzbund waren die Zusammenarbeit der Behörden mit den Tierheimen und die Situation auf Tierbörsen. Der BbT stellte seine Position zur Tierzucht sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit bei Nutztieren vor. Beide Verbände sahen in einer engeren Kommunikation, z.B. beim Thema „Animal Hoarding", Synergieeffekte für die Verbesserung des Tierschutzes in Deutschland. Als Möglichkeiten der Zusammenarbeit wurden Veröffentlichungen von Beiträgen des Deutschen Tierschutzbundes zu baulichen und hygienischen Anforderungen an Tierheime im "Amtstierärztlichen Dienst", ein Vortrag zum Tierschutzlabel durch Präsident Schröder im Rahmen des Kongresses in Bad Staffelstein sowie gemeinsame Seminare vereinbart.
(v.l.n.r.): Dr. Caroline Hartmann (Fachreferentin Tierheimberatung DTSchB), Thomas Schröder (Präsident DTSchB), Toby Pintscher (Vizepräsident BbT), Dr. Cornelia Rossi-Broy (Vizepräsidentin BbT), Dr. Martin Hartmann (Präsident BbT), RA Evelyn Ofensberger (Leiterin Rechtsabteilung DTSchB), Dr. Brigitte Rusche (Vizepräsidentin DTSchB/Leiterin Akademie für Tierschutz), Dr. Arno Piontkowski (Vizepräsident BbT) (Foto Deutscher Tierschutzbund)
Informationen über den BbT in Wikipedia
- Details
- Geschrieben von Martin Hartmann
In einem Artikel bei Wikipedia wird seit kurzem u.a. über Struktur, Aufgaben, Arbeit und Geschichte des Bundesverbandes der beamteten Tierärzte informiert.
Link zu Wikipedia
16. AMG-Novelle - Stellungnahme des BbT vom 07.08.2012
- Details
- Geschrieben von Martin Hartmann
Mit Schreiben vom 07.12.2011 und 25.01.2012 hatte der BbT bereits zu den Vorläufer-Entwürfen eines Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes Stellung genommen.
Im vorliegenden Entwurf wurde unsere Position zumindest teilweise aufgegriffen. Insbesondere begrüßen wir, dass primär die Tierhalter in den Fokus der Verantwortlichkeit kommen. Allerdings sehen wir unser zentrales Anliegen der risikoorientierten Tierarzneimittel-Überwachung in landwirtschaftlichen Betrieben nicht ausreichend berücksichtigt: Zum Einen muss der Schwerpunkt auf der Überwachung des ordnungsgemäßen Einsatzes von Antibiotika liegen, zum Anderen muss den zuständigen Behörden ein abgestufter Maßnahmenkatalog zur Verfügung gestellt werden. Bedeutsam ist auch, dass nach dem vorliegenden Entwurf eine neue, intensive Überwachungsqualität geschaffen wird. Eine Aufwands- bzw. Kostenabschätzung zu deren Erfüllung fällt allerdings zum gegenwärtigen Zeitpunkt äußerst schwer.
Zur Stellungnahme im Detail:
