Dissertation zur Garantenstellung des Amtstierarztes
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Liebe Kolleg*innen,
im Februar 2020 wurde eine neue Dissertation auch zum Thema Garantenstellung des amtstieräztlichen Dienst veröffenlicht:
Studien zum Strafrecht - 106
Die Garantenstellung des Amtstierarztes
Unter besonderer Berücksichtigung der rechtsphilosophischen und empirischen Implikationen von § 17 Tierschutzgesetz
Annabelle Thilo
Seit geraumer Zeit wird allgemein ein Vollzugsdefizit bei der Umsetzung des Tierschutzgesetzes beklagt. Dies betrifft insbesondere Amtsveterinäre, welche vom Gesetzgeber als zentrale Kontrollinstanz vorgesehen sind. Das vorliegende Werk spannt einen Bogen von den rechtsphilosophischen Grundlagen des Tierschutzgesetzes bis zu der Bedeutung und Anwendung seiner Prinzipien in der Strafverfolgungspraxis. Erörtert werden neben dogmatischen Fragen der strafrechtlichen Verantwortung von Amtsveterinären auch wesentliche Aspekte der zentralen Strafnorm des Tierschutzgesetzes (§ 17) sowie aktuelle Probleme im Tierschutzrecht.
Dabei legt die Verfasserin auch die erste empirische Untersuchung ihrer Art in Deutschland vor, im Rahmen derer mittels Analyse von Strafakten verschiedener Bundesländer untersucht wird, ob und inwieweit eine effektive Umsetzung von Tierschutznormen durch Amtstierärzte, Staatsanwaltschaften und Gerichte stattfindet, insbesondere hinsichtlich gewerblicher Tierhaltung.
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie
Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2019, 1. Auflage 2020
Publiziert von Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5, 76530 Baden-Baden
www.nomos.de
Downloadlink: https://www.nomos-shop.de/titel/die-garantenstellung-des-amtstierarztes-id-87361/
Die Zusammenfassung beginnt auf Seite 281.
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Christian Cegla
Fortbildungsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest
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Das Zentrale Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Kiel hat in Zusammenarbeit mit der FU Berlin eine Fortbildungsveranstaltung zur Afrikanischen Schweinepest organisiert. Sie wird als ONLINE-Veranstaltung angeboten. Sie ist von der ATF mit 3 Stunden anerkannt. Originär fand dieses "Veterinary Public Health Meeting" als Präsenzveranstaltung statt. Da nur 40 Teilnehmer zugelassen werden konnten und weit mehr KollegInnen Interesse gezeigt haben, wurde spontan beschlossen, das Meeting zusätzlich ins Netz zu stellen. Jetzt ist das Thema noch brisanter als zuvor und man kann sich vorstellen, dass eine solche Veranstaltung interessiert.
Als Referenten sprachen:
- Dr. Dirk Soike, Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LVLF) Brandenburg, Thema: „ASP – Aktuelle Situation, Prävention und Bekämpfung“,
- Oberfeldveterinär Dr. Ulrich Schotte, Zentralen Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Kiel, Thema: „ASP aus Sicht der Untersuchungseinrichtung“,
- Professor Dr. Rösler, Instituts für Tier- und Umwelthygiene der FU Berlin, Thema: „ASP und Desinfektion“,
- Oberstabsveterinär Oltersdorf, Überwachungsstelle für Öffentlich-Rechtliche Aufgaben im Bereich Ost, Thema: „ASP und Zivil-Militärische Zusammenarbeit“.
Die Vorträge sind passwortgeschützt. Um das Passwort zu erhalten, senden Sie bitte eine E-Mail mit Ihrem Namen und Ihrer dienstlichen Adresse an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
07.10.2020 Pressemeldung 02/20 - Tiertransporte von Nutztieren in Drittländer
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Am 2. Oktober hat der BbT sich jeweils mit einem Brief an Frau Bundesministerin Klöckner und Herrn Bundesminister Müller zu Langstreckentransporten von Zucht- und Nutztieren in Drittländer gewandt. Die Amtstierärzteschaft lehnt Drittlandtransporte von Nutztieren ab. Tierärztinnen und Tierärzte im öffentlichen Dienst sind jedoch in letzter, rechtlicher Konsequenz verpflichtet, diese dennoch abzufertigen. Dabei wird ihnen die alleinige Verantwortung für die Plausibilisierung der Angaben seitens der Antragsteller zugemutet. Weiteres entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Text des Briefes an die Bundesminister.
Inhalt der Briefe (Text):
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Klöckner,
sehr geehrter Herr Bundesminister Müller,
in verschiedenen Zielländern für Langstreckentransporte von Zucht- und Nutztieren bestehen unseres Wissens Kooperationen mit Ihren Häusern zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung vor Ort. Die Förderung beinhaltet auch den Aufbau von Rinderbeständen in diesen Ländern, in deren Kontext dann die Transporte lebender Tiere über tausende von Kilometern stattfinden. Der Bundesverband der beamteten Tierärzte e. V. lehnt grundsätzlich lange Beförderungen von Zucht- und Nutztieren in Drittländer ab.
Die höchste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes verlangt allerdings von unseren Mitgliedern als „Fachleute“ eine umfassende Prüfung der Transportbedingungen und –routen, sowie der Versorgungsstellen nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 bis zum Bestimmungsort dieser Transporte. Dies geschieht aber aus dem lokalen Blickwinkel eines/einer Bediensteten der für die Abfertigung zuständigen Behörde. Auf ihnen liegt die alleinige Verantwortung für die Plausibilisierung der Angaben, die Abfertigung der Transporte und die Ausstellung der Transportbescheinigungen.
Es ist unseren Mitgliedern faktisch nicht möglich, die Transportbedingungen und -routen sowie die Eignung der Versorgungsstellen für die erforderlichen Entladungen realitätsnah zu beurteilen. Mehrfache Überprüfungen in der Vergangenheit zeigten eine deutliche Inkongruenz zu den von den Transporteuren vorgelegten Transportunterlagen. Dies kann allerdings in den meisten Fällen erst nach erfolgtem Transport festgestellt werden.
Neufassung der AVV RÜb - Aktionen der Verbände (BbT, BVLK, Foodwatch, vzbv)
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ergänzt am 17.09.2020:
Gutachterliche Kurzstellungnahme zu geplanten Reform der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchfüh‐
rung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen‐Überwachung – AVV RÜb) vom 14. September 2020
Erstellt durch Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Universität Trier, Fachbereich V - Rechtswissenschaft, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Umweltrecht IM Auftrag von foodwatch
erstellt am 27.08.2020:
Folgende Presseerklärung wurde heute von der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) in Abstimmung mit den Verbänden Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT), der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands (BVLK), foodwatch und Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) veröffentlicht:
Behörden müssen Lebensmittelbetriebe regelmäßig kontrollieren. Wie oft sie das zu tun haben regelt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung (AVV RÜb). Ende Juli hatte das Bundeskabinett auf Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner eine Neufassung der AVV RÜb beschlossen und den Ländern zur Zustimmung übersandt. Der neue Entwurf sieht insbesondere für Betriebe in höheren Risikoklassen weniger verpflichtende Kontrollen vor. Auf einer heutigen Pressekonferenz kritisieren der Bundesverband der beamteten Tierärzte (BbT), der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands (BVLK) und foodwatch, dass die Neufassung der AVV RÜb die Arbeit der Lebensmittelüberwachung schwächen und die Personalsituation in den Ämtern weiter verschärfen würde.
Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), kommentiert: „Verbraucherinnen und Verbraucher wollen sichere Lebensmittel. Eine funktionierende und personell gut ausgestattete Lebensmittelüberwachung ist dafür unerlässlich. Der vzbv fordert deshalb mehr Personal, mehr Kontrollen und mehr Transparenz. Der Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner könnte die Arbeit der Lebensmittelüberwachung schwächen und ist somit das falsche Signal. Eine Verkürzung der Intervalle schafft zwar mehr Flexibilität für die Überwachung, doch könnte diese von den Ländern für einen weiteren Personalabbau ausgenutzt werden. Ich appelliere daher an den Bundesrat, der aktuellen Neufassung nicht zuzustimmen.“
Auch der BbT hat sich eindringlich hierzu in der Presse geäußert: „Die neuen Kontrollfrequenzen senken das Niveau in der Lebensmittelüberwachung", warnt Holger Vogel. „Anstatt auf die Einstellung von genügend Personal zur Erfüllung der Regelkontrollen hinzuwirken, verlängert man nun die Kontrollintervalle – und baut damit langfristig Überwachungspersonal ab“, so der Präsident vom Bundesverband der beamteten Tierärzte, zuständig für die Kontrolle von Fleischbetrieben (Lebensmittelzeitung 32/2020, S. 22).
Die Organisationen foodwatch, Bundesverbandes Lebensmittelkontrolleure (BVLK) und der BbT haben sich zudem heute in einer gemeinsamen Presseerklärung geäußert (siehe Anhang).
Anbei der Artikel mit der Lebensmittelzeitung sowie die gemeinsame Presseerklärung der drei oben genannten Verbände.
Dr. Christian Cegla
2020 Laves - Praxisleitfaden zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut
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Im Rahmen des "naStrAF-Projektes", das vom LAVES IB Celle in Kooperation mit drei weiteren Bieneninstituten (Uni Bochum, Länderinstitut in Hohen Neuendorf, Fachzentrum Bienen und Imkerei Mayen) und der KTBL durchgeführt wurde, ist ein "Praxisleitfaden zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut" erarbeitet worden. Er fasst den aktuellen fachwissenschaftlichen Erkenntnisstand zur Amerikanischen Faulbrut und Empfehlungen für die Bekämpfung dieser anzeigepflichtigen Bienenseuche zusammen. Er ist insbesondere für die Akteure bei der praktischen Bienenseuchenbekämpfung gedacht. Dieser Praxisleitfaden steht zum Download auf der LAVES Homepage zur Verfügung. Der Download befindet sich unter diesem Link: Praxisleitfaden Bekämpfung AFB
Bremen - Stellenausschreibung - 2 Tierarztstellen in der Grenzkontrollstelle Bremerhaven
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Beim Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen ist ab sofort 2 Stellen
einer/s amtlichen Tierärztin/Tierarztes (w/m/d) in der Grenzkontrollstelle Bremerhaven
– Besoldungsgruppe A 13 / Entgeltgruppe TV-L 14 –
in Vollzeit zu besetzen
Das Aufgabengebiet in der Grenzkontrollstelle umfasst:
• Durchführung sämtlicher Aufgaben bei der Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln, Futtermitteln, sonstigen Erzeugnissen und Bedarfsgegenständen, die der Einfuhruntersuchung unterliegen (Dokumenten-, Nämlichkeitsprüfung und Warenuntersuchung)
• Anordnung und Durchführung von Maßnahmen bei Beanstandungen
Verlag george & oslage - Tierschutzindikatoren zur Verbesserung des Tierschutzes im Schlachtbetrieb nutzen
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Verlag george & oslage bietet Fortbildungsveranstaltung für beamtete Tierärztinnen und Tierärzte an.
Die Rolle des Tierschutzbeauftragten in Schlachtunternehmen
Referenten: Dr. Rebecca Holmes
Die tierschutzrechtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit der Schlachtung sollen sicherstellen, dass der Stress und das Leiden für die Tiere am Tag der Schlachtung ab der Ankunft am Schlachtbetrieb so gering wie möglich gehalten werden. Die tierschutzrechtlichen Vorgaben am Schlachtbetrieb ergeben sich aus dem Tierschutzgesetz, der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung und der Tierschutzschlachtverordnung. Darüber hinaus bieten Handbücher von verschiedenen Institutionen praktische Lösungsansätze für die Umsetzung von Tierschutzanforderungen im Schlachtbetrieb.
