Amtstierärzte / amtliche Tierärzte stehen bei besonderen Vorkommnissen in der Lebensmittelsicherheit, in der Tierseuchenbekämpfung oder in Tierschutzfällen oft im Fokus der Öffentlichkeit. Dieses zeigt sowohl die Verantwortung, aber auch die Anfälligkeit dieses Aufgabenfeldes. Um die Einhaltung der Rechtsvorgaben zuverlässig und auch zukünftig effizient und effektiv zu überwachen und präventiv tätig werden zu können, hat der Deutsche Tierärztetag 2018 einen Forderungskatalog erarbeitet, der auf dem 38. Internationalen Veterinärkongress in Bad Staffelstein vorgestellt wurde. Die Umsetzung der Forderungen bedarf vielfältiger Maßnahmen, insbesondere müssen Funktionsträger diese immer wieder in Entscheidungsgremien der Politik und Behörden einbringen.

AutorInnen:
M. Dayen
Katzenburger Weg 2
26899 Rhede (Ems)

A. Piontkowski
Bundesverband der beamteten Tierärzte e.V.
In der Au 1
96260 Weismain

S. L. Platt
Bundestierärztekammer e.V.
Französische Str. 53
10117 Berlin

Ethische Überlegungen zur aktuellen Debatte um amtstierärztliche Genehmigungen grenzüberschreitender Tiertransporte in Drittstaaten

In mehreren deutschen Bundesländern verweigern AmtstierärztInnen zurzeit Genehmigungen für grenzüberschreitende Tiertransporte in Drittstaaten. Dieses Engegagement berührt nicht nur rechtliche, sondern auch ethische Fragen.

AutorInnen:
J. Benz-Schwarzburg, C. Dürnberger, E. Thurner, K. Weich, B. Wrage
Messerli Forschungsinstitut
Abteilung Ethik der Mensch-Tier-Beziehung
Veterinärmedizinische Universität Wien
Veterinärplatz 1
A - 1210 Wien

Ein Wegweiser für die Fleischhygieneüberwachung

Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 2017/627 wurde unter anderem die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 bekannt gegeben, die zum 14. Dezember 2019 erfolgen wird. Insbesondere die Nachfolgeregelungen für die Überwachung des frischen Fleisches wurden mit Spannung erwartet.

Autor:
W. Kulow
Dezernat 54 Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Regierungspräsidium Gießen
Schanzenfeldstr. 8
Gebäude B3
35578 Wetzlar

Behörden und Behördenvertreter haben bestimmte (Eingriffs-)Rechte, aber auch die beamtenrechtliche Pflichten, sie rechtmäßig anzuwenden. AmtstierärztInnen, die Recht und Gesetz falsch anwenden, können strafrechtlich verfolgt werden. Das Handeln, aber auch das Nichthandeln von Behörden und Behördenvertretern wird von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Für die Strafverfolgungsbehörden gibt es hierbei nach deutscher Rechtslage keinen Ermessensspielraum.

Autorin:
M.-L. Wieser
Bayrisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Veterinärstr. 2
85764 Oberschleißheim

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